Modellvorhaben der Raumordnung „WohnQualitäten Mittelthüringen“ – Ergebnisse ...

Endbericht

Das Modellvorhaben
Ausgangspunkt für das MORO „WohnQualitäten Mittelthüringen“ ist das besonders in den neuen Bundesländern zu beobachtende Phänomen einer steigenden Flächeninanspruchnahme bei gleichzeitig sinkender Bevölkerungszahl. Zudem machen die tiefgreifenden Veränderungen in der Altersstruktur („Überalterung“) und die sich daraus ergebenden spezifischen Wohnansprüche eine Neuausrichtung der Wohnbauentwicklung unumgänglich.
Der Titel „WohnQualitäten Mittelthüringen“ steht für den Veränderungs- und Anpassungsprozess, dem die regionale Siedlungsstruktur aufgrund der Folgen der demografischen Entwicklung in der Planungsregion Mittelthüringen unterliegt. Die Wohnnutzung wurde exemplarisch herausgestellt, weil sie zum einen die Siedlungsstruktur maßgeblich prägt und zum anderen die ersten Folgen der demografischen Veränderungen hier für jeden sichtbar wurden bzw. sind. „WohnQualitäten Mittelthüringen“ steht somit stellvertretend für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung insgesamt.
Ziel des Modellvorhabens ist es, einen Instrumenten-Mix für die Regionalplanung zu entwickeln und zu testen, der die Folgen der demografischen Veränderung auf die Siedlungsstruktur „sichtbar macht“ und den regionalen Umbauprozess langfristig unterstützt.
Die Modellbasis bildet die Koppelung der Siedlungsflächenentwicklung in Mittelthüringen an das Ziel der Bundesregierung, den Flächenverbrauch bis zum Jahr 2020 auf 30 ha/Tag zu reduzieren.

Die Strategie
Da die Siedlungsentwicklung aufgrund der kommunalen Planungshoheit maßgeblich von lokalpolitischen Entscheidungsträgern beeinflusst wird, stand die Sensibilisierung der entsprechenden Akteure im Vordergrund. Nur mit dem Einverständnis der aktiven Beteiligung der kommunalen Ebene ist eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme mit den Mitteln der Landes- und Regionalplanung realistischer Weise besser zu erreichen.
Die Arbeitsweise innerhalb des MORO kann als Abfolge ineinander übergehender Phasen beschrieben werden, wobei anfangs die Grundlagenermittlung und Datenauswertung dominieren, später dann Konzeptentwicklung und Umsetzungsbemühungen in den Vordergrund rücken. Die Bandbreite der im MORO eingesetzten Instrumente reichte von Untersuchungsmethoden wie Prognosen und Fallstudien bis zu kommunikativen Veranstaltungen wie moderierten Workshops und Fachdialogen.

Die Ergebnisse
Mit dem Modellvorhaben wurde der Weg zu einem abgestimmten Ziel- und Grundsatzkonzept für die Steuerung und Reduktion der Flächenentwicklung effektiv beschritten. Der über zweijährige Informations- und Diskussionsprozess mit der Regionalen Planungsgemeinschaft mündete in sieben Plansätze, denen Ende April 2006 als Grundlage für die Fortschreibung des Regionalplanes zugestimmt wurde. Bis zum In-Kraft-Treten des Regionalplanes können sich allerdings, z.B. durch die Anhörung und Offenlegung des neuen Regionalplans Mittelthüringen, durchaus noch Modifikationen der Plansätze zur Steuerung und Reduktion der Flächenentwicklung ergeben. Ähnliches muss bei der anstehenden Veränderung der Zusammensetzung der Regionalen Planungsversammlung auf Grund der Wahlen zum Oberbürgermeister bzw. Landrat in 2006 erwartet werden. Deshalb gilt es auch in Zukunft, den intensiven Dialog mit den entscheidenden Akteuren fortzusetzen und sie immer wieder von der Richtigkeit des eingeschlagenen Weges zu überzeugen.
Neben dem Ziel- und Grundsatzkonzept wurde ein Leitfaden zur Durchführung von Flächenbedarfsanalysen in der kommunalen Bauleitplanung entwickelt, wodurch das Ineinandergreifen der einzelnen Planungsebenen vereinfacht wird, was zu einer effektiveren Steuerung der Flächenentwicklung beitragen kann.
Mit dem Aufbau eines Wohnbauflächenkatasters wurde begonnen. Neben den üblichen Flächenkennziffern (Bezeichnung, Größe, GFZ, GRZ) soll das Kataster qualitative Aspekte (ÖPNV-Anbindung, Erreichbarkeit von Einrichtungen des täglichen Bedarfs) enthalten.
Die Rahmenbedingungen (bzw. landes- und regionalplanerische Vorgaben) für die Etablierung interkommunaler Kooperation zur effektiveren Steuerung einer nachhaltigen Flächenentwicklung in Stadt-Umland-Räumen müssen weiter verbessert werden. Trotz der Regionalplanung als Impulsgeber, zusätzlicher externer Moderation, dem deutlichen Willen der Kernstadt und den variantenreich aufgezeigten möglichen Vorteilen für alle Beteiligten ist der Prozess im Stadt-Umland-Raum Gotha nur schleppend vorangekommen und eine Verstetigung oder gar Formalisierung der Zusammenarbeit steht noch aus.

Die Übertragbarkeit
Die im Modellvorhaben getestete Methode einer kleinräumigen Prognose der Bevölkerungs- und Haushaltsentwicklung ist in der Lage, auf kommunaler Ebene direkte Betroffenheit für die Konsequenzen des demografischen Wandels herzustellen.
Zu den übertragbaren Ergebnissen gehört auch die Strategie der umfassenden Thematisierung des Zieles Flächenreduktion. Umfassende Thematisierung heißt, nicht nur ökologische Faktoren wie Bodenversiegelung oder Auswirkungen auf Mikroklimate als Begründung für die Reduktion der Flächeninanspruchnahme anführen. Bei der Vermittlung des Themas mit den Kommunen muss bspw. die fiskalische Rentabilität von Strategien der Einwohnerzuwanderung durch Baulandausweisung bei Hinzuziehung der infrastrukturbedingten „Schattenkosten“ in Frage gestellt werden. Zu beachten ist dabei die akteurszentrierte Aufbereitung der Argumentation für die Dämpfung der Flächeninanspruchnahme.
Bewährt hat sich die Entwicklung einer Kommunikationsstrategie, die durch „Regionale Fachdialoge“ (im Rahmen der Sitzungen der Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen) sowie durch Kommunale Workshops auf den beiden für die Umsetzung einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung entscheidenden Akteursebenen ansetzt. Neben einer professionellen externen Moderation ist die Diskussion von Planungsentscheidungen anhand von Varianten und Szenarien der Siedlungsentwicklung bis zum Jahr 2020 hervorzuheben.
Die Ergebnisse der Nachfragepräferenzanalyse „WER WIE WOhnt“ im Stadt-Umland Raum Gotha machen deutlich, dass sich Wohnqualität in erster Linie über Lagekriterien definiert (ÖPNV-Anbindung, ruhige Lage, Nahversorgungsmöglichkeiten), die nicht vordergründig an periphere oder suburbane Standorte gebunden sind. Dieses Ergebnis soll die Städte ermutigen, die bereits eine aktive Innenentwicklung betreiben; Für andere Städte und Gemeinden kann es einen ersten Anstoß zum Umdenken bilden. Für die Regionalplanung bedeuten die Ergebnisse, dass eine restriktive Behandlung der Flächenneuausweisungen insbesondere im Außenbereich die Entwicklung von attraktiven Wohnstandorten sowie die Erhaltung und Entwicklung der Wohn- und Lebensqualitäten in den Städten und Gemeinden nicht beeinträchtigt.

Das Fazit
Der mit der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie beschrittene Weg, der Reduzierung der Neuinanspruchnahme von Flächen hohe Priorität auf oberster politischer Ebene einzuräumen, ist ein deutlicher Impuls für die unteren Ebenen räumlicher Planung. Das Beispiel Mittelthüringen zeigt, dass die Umsetzung des 30 ha-Zieles in einer weithin von Bevölkerungsrückgang geprägten Region ebenfalls notwendig ist. Mit der für den zukünftigen Regionalplan absehbaren quantitativen Beschränkung der Flächeninanspruchnahme kann der im Zuge des Bevölkerungsrückgangs notwendige regionale Umbauprozess unterstützt werden. Gleichwohl muss die konkrete Umsetzung dieser Aufgaben durch die kommunale Bauleitplanung erfolgen. Im Rahmen des Modellvorhabens konnte zumindest auf regionaler Ebene dem Vorurteil, dass eine „restriktive“ Regionalplanung nicht zur „Verhinderungspolitik“ wird, entgegengewirkt werden. Es konnte dahingehend überzeugt werden, dass eine effektive und zukunftsfähige Siedlungsstruktur nicht zuletzt die Handlungsfähigkeit von Kommunen erhält. Trotzdem ist das Hinwirken auf eine kohärente Flächenpolitik der Kommunen, Regionen und Bundesländer eine weiterhin bestehende Aufgabe.

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