Modellvorhaben der Raumordnung „WohnQualitäten Mittelthüringen“ – Projektziel ...

Ausgangssituation

Mittelthüringen ist historisch durch eine sehr kleinteilige Siedlungsstruktur gekennzeichnet, rund 62% der Gemeinden haben weniger als 1.000 Einwohner. Zum anderen ist Mittelthüringen durch die Städtereihe Gotha – Erfurt – Weimar, die in der geographischen Mitte der Planungsregion liegt, geprägt. Diese gewachsene Struktur ist heute noch erkennbar, wird jedoch zum Teil stark überformt.
Die Gründe hierfür liegen einerseits in der spezifischen Siedlungsflächenentwicklung während der DDR-Zeit und der seit 1990 in unterschiedlicher Intensität verlaufenden Flächeninanspruchnahme an den Ortsrändern. Besonders betroffen sind die Stadt-Umland-Bereiche der Städtereihe und Gemeinden im unmittelbaren Einzugsbereich von bestehenden wie auch geplanten regionalen und überregionalen Verkehrstrassen (A 4 und A 71).
Für Mittelthüringen wird bis zum Jahr 2020 mit einem Bevölkerungsrückgang von ca. 6-8% gerechnet. Diese Entwicklung wird jedoch – räumlich gesehen – unterschiedlich verlaufen. So existieren in Mittelthüringen Wachstums- bzw. Stagnationsinseln und Räume mit mehr oder weniger starkem Bevölkerungsrückgang. Insbesondere in den zentralen Orten ballen sich oft die Probleme, wie negative natürliche Bevölkerungsentwicklung und negative Wanderungssalden, kombiniert mit Arbeitsplatz- und Kaufkraftverlusten etc. Für den Bereich der Wohnbauflächen ergibt sich daraus ein sehr inhomogenes Bild, ein Flickenteppich aus unterschiedlich großen Flächenüberangeboten und z.T. ausgeglichenem quantitativen Verhältnis von Nachfrage und Angebot.
Die Problematik der gegenwärtigen Situation ist dadurch gekennzeichnet, dass große Teile des Überangebotes voll erschlossen aber nur teilweise bebaut sind. Eine nicht zu unterschätzende Reserve an genehmigten nicht erschlossenen Flächen existiert und zudem werden kontinuierlich neue Flächenausweisungen geplant. In Anbetracht der rückläufigen Bevölkerungsentwicklung ergibt sich dadurch die paradoxe Situation, dass trotz sinkender Gesamtnachfrage das Potential an Wohnbauflächen weiter erhöht wird.
Die Begründung der Planungsabsichten durch die Kommunen reicht von der Nicht-Vermarktbarkeit vorhandener Flächen u.a. durch hohe Preise, schlechte Lage, unattraktive Gebietsstruktur, bis hin zu dem Argument, durch Flächenausweisung die Einwohnerentwicklung stabilisieren zu können.
Der gegenwärtig rechtskräftige Regionale Raumordnungsplan (1999) wurde auf der Grundlage der Entwicklungstrends und -prognosen der Jahre 1995/96 aufgestellt. Auf Grund seiner Ausrichtung auf das Zentrale-Orte-System, der Vorgabe von Orientierungswerten für die Siedlungsflächenentwicklung und weiterer flankierender Instrumente leistet er bis heute eine wichtige Ordnungs- und Steuerungsfunktion. Dennoch wird unter den inzwischen spürbaren Folgen der veränderten Rahmenbedingungen für die Siedlungs- und Infrastruktur deutlich, dass ein strategisches, wie instrumentelles Defizit auf regionaler wie kommunaler Ebene besteht.

Herausforderung

Der Regionale Raumordnungsplan, der bereits wesentliche Eckpunkte für eine nachhaltige Flächenentwicklung setzt, aber in erster Linie entwicklungs- und angebotsorientiert ist, muss durch Anpassungs- bzw. Um- und Rückbaustrategien ergänzt werden. Die besondere Herausforderung besteht darin, mit den regionalen und insbesondere kommunalen Partnern effiziente konzeptionelle und instrumentell ausgerichtete Vorschläge bzw. Handlungsempfehlungen abzustimmen. Auf regionaler Ebene müssen zudem Instrumente zur Zielvaliditäts- und Zielerreichungskontrolle entwickelt werden.
Die Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen hat sich im vergangenen Jahr intensiv mit den Folgen der gegenwärtig in Ostdeutschland prägenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozesse beschäftigt. Am 24.10.2002 hat sie einen, für die Fortschreibung des Regionalplanes wegweisenden Beschluss mit insgesamt 14 Festlegungen zur Problematik „Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, deren Auswirkungen sowie notwendige Schlussfolgerungen“ gefasst.

Ziel

Mit dem Modellvorhaben wollen die beiden Projektpartner gemeinsam an einem anwendungs- und umsetzungsorientierten Lösungsansatz arbeiten und geeignete Handlungsstrategien und Instrumente für die regionale und kommunale Ebene identifizieren und entwickeln. Um der Komplexität der Problematik aus Sicht der Kooperationspartner gerecht zu werden, sollen Lösungsansätze für die unterschiedlichen Handlungsbereiche der Partner entwickelt werden:

  • Die Regionalplanung möchte im Ergebnis des Projektes zu einer abgestimmten Grundlage für eine qualitative und quantitative Steuerung der Siedlungsentwicklung kommen, die auch Basis für die Fortschreibung des Regionalplans sein kann.
  • Die obere Landesplanungsbehörde erwartet daneben eine abgestimmte und akzeptierte Entscheidungshilfe zur Beurteilung der Bauleitplanung aus raumordnerischer Sicht, die auf optimierten und vollziehbaren Ziel- und Grundsatzformulierungen der Regionalplanung beruht.

Die Regionalplanung will, über das Verständnis klassischer Planung hinaus, als Motor für den regionalen Umbauprozess fungieren und weitere Partner und Akteure auf regionaler und kommunaler Ebene sukzessiv in die Konzeptions- und Umsetzungsphase integrieren. Für die kommunale Bauleitplanung soll dabei eine effiziente Planungshilfe entstehen, die das lokale Know-how im Schrumpfungsmanagement wesentlich verbessert. Sie erhält aber auch eine wichtige Argumentationshilfe gegenüber politischen Entscheidungsträgern, um die Gestaltung des Schrumpfungsprozesses durchzusetzen.

Schlüsselfragen

Folgende Schlüsselfragen zu den Bereichen Siedlungsstruktur, Handlungsrahmen, Umsetzung der Leitbilder und Anwendung regionalplanerischer Instrumente begleiten das Modellprojekt in seiner Konzeptions- und Umsetzungsphase:

  • Welche Anforderungen werden durch den demographischen Wandel und die ökonomische Entwicklung an die zukünftige Siedlungsstruktur (Bestand) in Mittelthüringen gestellt?
  • Welcher Bedarf an Wohnbauflächen besteht in der Planungsregion?
  • Wie wirken sich staatliche Regulationen und deren (geplante) Modifikation auf die Siedlungsflächenentwicklung in Mittelthüringen aus?
  • Was kann die nachhaltige Entwicklung der Siedlungsstruktur zur Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Teilräumen der Planungsregion unter den Bedingungen des demographischen Wandels und finanzieller Engpässe beitragen?
  • Wie kann ein Reduktionsziel zum Flächenverbrauch in Mittelthüringen wirkungsvoll regionalplanerisch verankert werden?
  • Welche konkreten formellen und informellen Instrumente werden benötigt, um die zukünftige Wohnbauflächenentwicklung zu optimieren?
  • Wie können landesplanerisch geforderte Instrumente, wie kommunales Flächenmanagement und abgestimmte Siedlungskonzepte, in Mittelthüringen umgesetzt werden?
  • Wie kann insbesondere das Zentrale-Orte-System im Bereich nachhaltiger Siedlungsflächenentwicklung als effizientes Ordnungs- und Entwicklungsinstrument dienen? Wie können insbesondere Grund- und Mittelzentren siedlungsstrukturell gestärkt werden, um ihre Funktionen zu erfüllen?
  • Wie kann die Umsetzung dieser Instrumente in Zusammenarbeit mit den Akteuren im Bereich Siedlungsflächenentwicklung tatsächlich auf den betreffenden Ebenen unterstützt werden?
Grundlagen

Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung
Die nationale Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung enthält wichtige Aussagen zur Siedlungsentwicklung im Allgemeinen und zur Wohnbauflächenentwicklung im Besonderen. Generell wird mit Verweis auf die Weltsiedlungskonferenz Habitat II eine sparsame, natur- und sozialverträgliche Flächennutzung als zentrales Element einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung gefordert. Konkret wird eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme auf maximal 30 ha pro Tag bis zum Jahr 2020 angestrebt. Um dieses Ziel zu erreichen soll eine Doppelstrategie aus quantitativer und qualitativer Steuerung verfolgt werden. Eine ausschließlich restriktive Flächenpolitik wird abgelehnt, da sie erhebliche unerwünschte wirtschaftliche und soziale Folgen hätte. Neben der Reduktion der Flächeninanspruchnahme durch flächensparendes Bauen, Flächenrecycling, Innenentwicklung etc. wird eine qualitative Verbesserung des städtischen Wohnumfelds gefordert, um das Wohnen in den Städten im Vergleich zum Wohnen im Grünen wieder attraktiver zu machen. Es kommt also vor allem auf die Qualität der Flächennutzung an. Die Verringerung des Flächenverbrauchs ist im Idealfall das Nebenprodukt einer effizienten und qualitätsvollen Entwicklung der Siedlungsstruktur.

Nordhäuser Erklärung
Auf der 8. Thüringer Regionalplanertagung am 5. und 6. September 2002 in Nordhausen wurde eine Erklärung zur nachhaltigen Flächennutzung verfasst. Darin wird unter anderem gefordert die Flächeninanspruchnahme zu verringern, Konversionsflächen sinnvoll nachzunutzen, die Flächennutzung zu optimieren und der Innenbereichsentwicklung Vorrang vor der Außenbereichsentwicklung einzuräumen. Das Ziel der Verringerung der Flächeninanspruchnahme soll dabei z.B. durch interkommunale Kooperationen, regionale Ausgleichsflächenpools sowie die Optimierung der Flächennutzung durch Brachflächenrecycling und integrierte Flächennutzungskonzepte erreicht werden.

Beschluss der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen zur Problematik „Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, deren Auswirkungen sowie notwendige Schlussfolgerungen“
Die sich gegenwärtig in Thüringen besonders dramatisch vollziehende rückläufige Bevölkerungsentwicklung hat vielfältige Ursachen. Die Regionalplanung muss sich mit den räumlichen Konsequenzen dieser Erscheinung sowie sozialökonomische Fragestellungen beschäftigen. Von besonderer Bedeutung für Mittelthüringen sind derzeit folgende Prozesse:

  • die Überalterung der Gesellschaft,
  • die überregionale Abwanderung und
  • die Umlandwanderung, welche die Städte belastet.

Die in der Regionalen Planungsversammlung Mittelthüringen am 24.10.2002 beschlossenen 14 Festlegungen sind bei der Fortschreibung des Regionalplans, aber auch schon bei gegenwärtigen Planungen zu beachten.

Diese Seite teilen:

Der Freistaat Thüringen in den sozialen Netzwerken: