Organisation der Regionalen Planungsgemeinschaft ...

Die regionalen Angelegenheiten im Rahmen der Aufgabenerfüllung als Träger der Regionalplanung werden in den Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft umfassend beraten, abgestimmt, koordiniert und falls erforderlich per Beschlussfassung geregelt. Damit sind die Haupttätigkeitsfelder der Gremien an sich schon umrissen. Durch die kommunale Zuständigkeit für die Regionalplanung – denn die maßgeblichen kommunalen Vertretungen sind ja als Mitglieder der Planungsgemeinschaft fest eingebunden – ergeben sich daraus nicht nur Festlegungen wie die Ziele und Grundsätze der Raumordnung im Regionalplan, die per Gesetz zu beachten bzw. zu berücksichtigen sind, sondern auch eine Selbstbindung außerhalb rechtlicher Beachtenspflichten.

Org-Mitte

Letzteres war ein wesentlicher Faktor, dass sich die Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen in den vergangenen Jahren zunehmend auch als Abstimmungs- und Kooperationsforum für allgemeine Planungen, Projekte und sonstige Angelegenheiten im Rahmen der interkommunalen Kooperation und Regionalpolitik entwickelt hat. Beispiele sind etwa das MORO-Projekt WohnQualitäten Mittelthüringen oder das Interkommunale Entwicklungskonzept Naturpark Thüringer Wald.
Aufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen ist damit nicht nur die Regionalplanung, sondern vielmehr die regionale Entwicklungspolitik insgesamt.

  • ... ist als Vollversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen deren oberstes Entscheidungsgremium.
    In den Sitzungen der Planungsversammlung wird über alle wesentlichen Angelegenheiten der Regionalen Planungsgemeinschaft – insbesondere im Zusammenhang mit dem Regionalplan und internen verwaltungstechnischen Entscheidungen – beraten und dazu in der Regel Beschlüsse gefasst. Die Planungsversammlung beschließt unter anderem

    • die Änderung des Regionalplanes sowie dessen Vorlage zur Genehmigung,
    • zu internen Verfahrensfragen – Satzung, Geschäftsordnung, Zusammensetzung der Ausschüsse und des Planungsbeirates, Wahl des Präsidenten und der Ausschuss-Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter,
    • allgemein zu allen Angelegenheiten von regionaler Brisanz, die über die Zuständigkeit der Untergremien hinausgehen.

    Die in der Regionalen Planungsgemeinschaft zusammengeschlossenen Landkreise, kreisfreien Städte und als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städte der Planungsregion Mittelthüringen entsenden nach einem im Thüringer Landesplanungsgesetz festgelegten, einwohnerbezogenen Schlüssel Vertreter in die Planungsversammlung. Dabei ist zu unterscheiden zwischen den Mitgliedern der Planungsversammlung kraft Amtes (geborene Mitglieder) – bei den Landkreisen der Landrat, bei den kreisfreien Städten der Oberbürgermeister und bei den als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städten der Oberbürgermeister / Bürgermeister – und den übrigen Mitgliedern, die von den Vertretungen der Landkreise und der kreisfreien Städte gewählt werden.

    In der VII. Planungsversammlung 2019 – 2024 der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen sind vertreten:

    • Landkreis Gotha – Landrat Onno Eckert, Bürgermeister Christian Jacob (Gemeinde Nesse-Apfelstädt), Bürgermeister David Ortmann (Gemeinde Tabarz) und Dr. Katrin Vogel
    • Ilm-Kreis – Landrätin Petra Enders, Bürgermeister Lars Petermann (Stadt Stadtilm) und Bürgermeister Peter Grimm (Stadt Großbreitenbach)
    • Landkreis Sömmerda – Landrat Harald Henning und Bürgermeister Hendrik Blose (Gemeinde Buttstädt)
    • Landkreis Weimarer Land – Landrätin Christiane Schmidt-Rose, Johannes Hertwig und VG-Vorsitzender Fred Menge (Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld)
    • Kreisfreie Stadt Erfurt – Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Stadtrat Dr. Urs Warweg, Stadtrat Matthias Bärwolff und Stadtrat Dominik Kordon
    • Kreisfreie Stadt Weimar – Oberbürgermeister Peter Kleine und Stadtrat Carsten Meyer
    • Stadt Apolda – Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand
    • Stadt Arnstadt – Bürgermeister Frank Spilling
    • Stadt Gotha – Oberbürgermeister Knut Kreuch
    • Stadt Ilmenau – Oberbürgermeister Dr. Daniel Schultheiß
    • Stadt Sömmerda – Bürgermeister Ralf Hauboldt
  • ... übernimmt die Koordination, Vorab-Beratung und strategische Vorbereitung wichtiger Entscheidungen der Planungsversammlung und der Ausschüsse. Der Präsident vertritt die Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen nach außen und führt den Vorsitz im Präsidium, in den Sitzungen der Planungsversammlung und des Regionalen Planungsbeirates. Er repräsentiert die Regionale Planungsgemeinschaft in regionalen und überregionalen Veranstaltungen und Gremien sowie gegenüber externen Institutionen.
    Das Präsidium wird von der Planungsversammlung aus deren Mitte gewählt.

    Das Präsidium der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen setzt sich zusammen aus ...

    ... dem Präsidenten , Herrn Landrat Harald Henning, Landkreis Sömmerda

    ... dem Vorsitzenden des Planungsausschusses, Herrn Johannes Hertwig, Bad Sulza

    ... dem Vorsitzenden des Strukturausschusses, Herrn Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Stadt Erfurt.

  • ... ist vor allem zuständig für die sich aus der Aufstellung und Änderung des Regionalplanes ergebenden inhaltlichen und formellen Aufgaben sowie für die Abklärung von aktuellen und perspektivischen regionalplanerischen Fragestellungen. Dazu werden Beratungen geführt und Beschlüsse gefasst.
    Der Planungsausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und sechs weiteren Mitgliedern. Die vier Landkreise und zwei kreisfreien Städte der Planungsregion sind mit je einem Mitglied – es können nur Mitglieder der Planungsversammlung benannt werden – im Planungsausschuss vertreten. Die namentliche Benennung der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter erfolgt durch Beschluss der Planungsversammlung.

    Mitglieder des Planungsausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen:

    • Johannes Hertwig, Landkreis Weimarer Land – Vorsitzender
    • Landrat Onno Eckert, Landkreis Gotha
    • Bürgermeister Hendrik Blose, Landkreis Sömmerda, Gemeinde Buttstädt
    • Landrätin Christiane Schmidt-Rose, Landkreis Weimarer Land
    • Stadtrat Dr. Urs Warweg, Kreisfreie Stadt Erfurt
    • Oberbürgermeister Peter Kleine, Kreisfreie Stadt Weimar
    • Oberbürgermeister Dr. Daniel Schultheiß, Stadt Ilmenau
  • ... hat insbesondere die Aufgabe, im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen anderer Planungsträger zu beraten, abzustimmen und zu beschließen.
    Der Strukturausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und sechs weiteren Mitgliedern. Die vier Landkreise und zwei kreisfreien Städte der Planungsregion sind mit je einem Mitglied – es können nur Mitglieder der Planungsversammlung benannt werden – im Strukturausschuss vertreten. Die namentliche Benennung der Mitglieder des Strukturausschusses und deren Stellvertreter erfolgt durch Beschluss der Planungsversammlung.

    Mitglieder des Strukturausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen:

    • Oberbürgermeister Andreas Bausewein, Kreisfreie Stadt Erfurt – Vorsitzender
    • Landrat Harald Henning, Landkreis Sömmerda
    • VG-Vorsitzender Fred Menge, Landkreis Weimarer Land, Verwaltungsgemeinschaft Kranichfeld
    • Stadtrat Dominik Kordon, Kreisfreie Stadt Erfurt
    • Stadtrat Carsten Meyer, Kreisfreie Stadt Weimar
    • Oberbürgermeister Knut Kreuch, Stadt Gotha
    • Bürgermeister Frank Spilling, Stadt Arnstadt
  • ... ist ein beratendes Gremium für die Regionale Planungsgemeinschaft, gebildet aus Repräsentanten wichtiger in der Region vertretener Institutionen und Organisationen. Die Mitglieder des Planungsbeirates werden vom Präsidenten der Regionalen Planungsgemeinschaft – der auch den Vorsitz im Planungsbeirat führt – für die Dauer der Kommunalwahlperiode berufen. Die Auswahl richtet sich dabei nach den Vorgaben des Thüringer Landesplanungsgesetz, die von der Regionalen Planungsgemeinschaft konkretisiert und in der Satzung festgelegt werden.
    Der Regionale Planungsbeirat soll die Regionale Planungsgemeinschaft insbesondere in Problem- und Fragestellungen im Rahmen der Aufstellung und Änderung des Regionalplanes sowie bei Grundsatzthemen der Regionalplanung beratend unterstützen. Zunehmend werden aber auch allgemeine Themenstellungen der Regionalentwicklung und -politik, v.a. auch informellen Schwerpunktes, im Planungsbeirat eingehend diskutiert und dazu Expertisen erarbeitet.

    Im Regionalen Planungsbeirat Mittelthüringen sind zurzeit folgende Institutionen vertreten ...

    • Gemeinde- und Städtebund Thüringen
    • Industrie- und Handelskammern Erfurt
    • Handwerkskammer Erfurt
    • Arbeitgeberverbände
    • Gewerkschaften (DGB und ver.di) Mittelthüringen
    • Kirchen
    • Landwirtschaftliche Berufsverbände
    • Forstwirtschaftliche Berufsverbände
    • Anerkannte Naturschutzverbände
    • Thüringer Tourismus GmbH
    • Fachhochschule Erfurt
    • Bauhaus-Universität Weimar
    • Thüringer Architektenkammer
    • Ingenieurkammer Thüringen
    • Verkehrsgemeinschaft Mittelthüringen GmbH
    • Liga der freien Wohlfahrtspflege
    • Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft e.V.
    • Verband kommunaler Unternehmen e.V., Landesgruppe Thüringen
    • Handelsverband Thüringen
    • Landessportbund Thüringen e.V.

    Geschäftsordnung des Regionalen Planungsbeirates Mittelthüringen

  • ... unterstützt die Regionale Planungsgemeinschaft bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
    Da die Regionalplanung Aufgabe des Landes bleibt, muss der Freistaat Thüringen entsprechend Personal und Material zur Absicherung der Aufgabenerfüllung zur Verfügung stellen. Dazu bedient sich die mit der Trägerschaft der Regionalplanung beauftragte Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen gemäß dem Thüringer Landesplanungsgesetz einer Regionalen Planungsstelle bei der Oberen Landesplanungsbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt).
    Die Regionale Planungsstelle Mittelthüringen übernimmt für die Regionale Planungsgemeinschaft unter anderem

    • die Führung der Geschäfte und des Haushaltes,
    • die Vorbereitung und Ausführung von Beschlüssen und Stellungnahmen,
    • die Erarbeitung der Entwürfe des Regionalplanes Mittelthüringen im Rahmen des Fortschreibungsverfahrens,
    • allgemein die Vor- und Nachbereitung der Beratungen der Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft (Sitzungsunterlagen, Protokollführung usw.),
    • das Regionalmarketing und -management inkl. der Betreuung der Kommunen und regionaler Konzepte.

    Die Regionale Planungsstelle Mittelthüringen ist innerhalb des Thüringer Landesverwaltungsamtes in das Referat 300 Bau- und Wohnungsrecht, Regionale Planungsstellen der Abteilung Bauwesen und Raumordnung integriert.
    Das Referat 300 nimmt innerhalb der Oberen Landesplanungsbehörde eine besondere Rolle ein, die dem oben dargestellten Modell der Regionalplanung in Thüringen – Landesaufgabe, die von kommunal zusammengesetzten Planungsgemeinschaften getragen wird – geschuldet ist: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regionalen Planungsstelle arbeiten zwar überwiegend im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft, sind und bleiben aber Personal der Oberen Landesplanungsbehörde. In dieser Funktion werden, neben den o.g. Aufgaben für die Regionale Planungsgemeinschaft, auch Zuarbeiten im Rahmen von landesplanerischen Verfahren erstellt sowie die Oberste und Obere Landesplanungsbehörde allgemein überall dort unterstützt, wo spezielles, regionales Fachwissen benötigt wird.

    Dass die Regionale Planungsstellen nicht zentral am Standort der Oberen Landesplanungsbehörde zusammengefasst, sondern vielmehr vor Ort – im Falle der Regionalen Planungsstelle Mittelthüringen ist die direkte Verortung im Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar am zweckentsprechendsten – präsent sind, dient ihrer originären Funktion als „erster Ansprechpartner“ seitens der Regionalen Planungsgemeinschaften in der Region.
    Diese Verortung in der Region ist ein enormer Vorteilswert, hat doch das Hauptklientel der Regionalen Planungsgemeinschaft – die Mitglieder der RPG selbst, Gemeinden, Vereine und Verbände, aber auch die lokale Wirtschaft und die Bürger insgesamt – „ihre“ Planungsstelle in der eigenen Region, was wesentlich zur Entwicklung einer regionalen Identität beigetragen hat und beiträgt.

    ... die „erste Adresse“ der Regionalen Planungsgemeinschaft

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