Organisation der Regionalen Planungsgemeinschaft ...

Die regionalen Angelegenheiten im Rahmen der Aufgabenerfüllung als Träger der Regionalplanung werden in den Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft umfassend beraten, abgestimmt, koordiniert und falls erforderlich per Beschlussfassung geregelt. Damit sind die Haupttätigkeitsfelder der Gremien an sich schon umrissen. Durch die kommunale Zuständigkeit für die Regionalplanung – denn die maßgeblichen kommunalen Vertretungen sind ja als Mitglieder der Planungsgemeinschaft fest eingebunden – ergeben sich daraus nicht nur Festlegungen wie die Ziele und Grundsätze der Raumordnung im Regionalplan, die per Gesetz zu beachten bzw. zu berücksichtigen sind, sondern auch eine Selbstbindung außerhalb rechtlicher Beachtenspflichten.

Org Südwest

Letzteres war ein wesentlicher Faktor, dass sich die Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen in den vergangenen Jahren zunehmend auch als Abstimmungs- und Kooperationsforum für allgemeine Planungen, Projekte und sonstige Angelegenheiten im Rahmen der interkommunalen Kooperation und Regionalpolitik entwickelt hat. Beispiel ist etwa das Interkommunale Entwicklungskonzept Naturpark Thüringer Wald.
Aufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen ist damit nicht nur die Regionalplanung, sondern vielmehr die regionale Entwicklungspolitik insgesamt.

  • ... ist als Vollversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen deren oberstes Entscheidungsgremium.
    In den Sitzungen der Planungsversammlung wird über alle wesentlichen Angelegenheiten der Regionalen Planungsgemeinschaft – insbesondere im Zusammenhang mit dem Regionalplan und internen verwaltungstechnischen Entscheidungen – beraten und dazu in der Regel Beschlüsse gefasst. Die Planungsversammlung beschließt unter anderem

    • die Aufstellung und Änderung des Regionalplanes sowie dessen Vorlage zur Genehmigung,
    • zu internen Verfahrensfragen – Satzung, Geschäftsordnung, Zusammensetzung des Planungsausschusses und des Regionalen Planungsbeirates, Wahl des Präsidenten und des Planungsausschussvorsitzenden sowie dessen Stellvertreter,
    • allgemein zu allen Angelegenheiten von regionaler Brisanz, die über die Zuständigkeit der Untergremien hinausgehen.

    Die in der Regionalen Planungsgemeinschaft zusammengeschlossenen Landkreise, kreisfreien Städte und als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städte der Planungsregion Südwestthüringen entsenden nach einem im Thüringer Landesplanungsgesetz festgelegten, einwohnerbezogenen Schlüssel Vertreter in die Planungsversammlung. Dabei ist zu unterscheiden zwischen den Mitgliedern der Planungsversammlung kraft Amtes (geborene Mitglieder) – bei den Landkreisen der Landrat, bei den kreisfreien Städten der Oberbürgermeister und bei den als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städten der Bürgermeister bzw. bei dem funktionsteiligen Mittelzentrum ein gemeinsamer Vertreter – und den übrigen Mitgliedern, die von den Vertretungen der Landkreise und der kreisfreien Städte gewählt werden.

    In der VII. Planungsversammlung 2019 – 2024 der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen sind vertreten:

    • Landkreis Hildburghausen – Landrat Thomas Müller und Bürgermeister André Henneberg (Stadt Schleusingen)
    • Landkreis Schmalkalden-Meiningen – Landrätin Peggy Greiser, Bürgermeister Thomas Kästner (Stadt Wasungen), Bürgermeister Ronny Römhild (Gemeinde Breitungen) und VG-Vorsitzender Manfred Beetz (Verwaltungsgemeinschaft Hohe Rhön)
    • Landkreis Sonneberg – Landrat Hans-Peter Schmitz und Bürgermeister Ulrich Kurtz (Stadt Steinach)
    • Wartburgkreis – Landrat Reinhard Krebs, VG-Vorsitzende Karola Hunstock (Verwaltungsgemeinschaft Hainich-Werratal), Bürgermeisterin Sylvia Hartung (Gemeinde Gerstungen) und Bürgermeister Martin Henkel (Stadt Geisa)
    • Kreisfreie Stadt Eisenach – Oberbürgermeisterin Katja Wolf und Stadträtin Karin May
    • Kreisfreie Stadt Suhl – Oberbürgermeister André Knapp und Stadtrat Lars Jähne
    • Stadt Bad Salzungen – Bürgermeister Klaus Bohl
    • Stadt Hildburghausen – Bürgermeister Tilo Kummer
    • Stadt Meiningen – Bürgermeister Fabian Giesder
    • Stadt Schmalkalden – Bürgermeister Thomas Kaminski
    • Stadt Sonneberg – Bürgermeister Dr. Heiko Voigt
    • Stadt Zella-Mehlis – Bürgermeister Richard Rossel
    • Neuhaus a.R. / Lauscha (gemeinsames Mitglied) – Bürgermeister Uwe Scheler (Stadt Neuhaus a.R.)
  • ... übernimmt die Koordination, Vorab-Beratung und strategische Vorbereitung wichtiger Entscheidungen der Planungsversammlung und des Planungsausschusses. Der Präsident führt den Vorsitz im Präsidium, in den Sitzungen der Planungsversammlung und des Planungsbeirates. Er repräsentiert die Regionale Planungsgemeinschaft nach außen und vollzieht die Beschlüsse der Planungsversammlung und des Planungsausschusses.
    Das Präsidium wird von der Planungsversammlung aus deren Mitte in geheimer Abstimmung gewählt.

    Das Präsidium der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen setzt sich zusammen aus ...

    ... dem Präsidenten, Herrn Landrat Reinhard Krebs, Wartburgkreis

    ... dem Vorsitzenden des Planungsausschusses und Stellvertreter des Präsidenten, Herrn Landrat Thomas Müller, Landkreis Hildburghausen

    ... dem Stellvertretenden Vorsitzenden des Planungsausschusses und Stellvertreter des Präsidenten, Herrn Bürgermeister Dr. Heiko Voigt, Stadt Sonneberg.

  • ... befasst sich – als vorberatender Ausschuss der Planungsversammlung – mit Aufgaben der Regionalplanung, mit raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen anderer Planungsträger und mit der Vorbereitung der Aufstellung und Änderung des Regionalplanes.
    Zudem nimmt er – als beschließender Ausschuss – anstelle der Planungsversammlung abschließend Stellung in Zielabweichungsverfahren, Förderverfahren und zu informellen Planungen sowie in Gesetzgebungs-, Normsetzungs-, Raumordnungs-, Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren, soweit sie den Aufgabenbereich der Regionalen Planungsgemeinschaft berühren.
    Der Planungsausschuss besteht aus den Landräten der Landkreise, den Oberbürgermeistern der kreisfreien Städte, den Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden, die im Landesentwicklungsplan als Mittelzentrum ausgewiesen sind, und je einem weiteren Mitglied der Planungsversammlung aus den Landkreisen Hildburghausen, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg und Wartburgkreis.

    Mitglieder des Planungsausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Südwestthüringen sind ...

    • Landrat Thomas Müller, Landkreis Hildburghausen – Vorsitzender
    • Bürgermeister Dr. Heiko Voigt, Stadt Sonneberg – Stellvertretender Vorsitzender 
    • Landrätin Peggy Greiser, Landkreis Schmalkalden-Meiningen
    • Landrat Hans-Peter Schmitz, Landkreis Sonneberg
    • Landrat Reinhard Krebs, Wartburgkreis
    • Oberbürgermeisterin Katja Wolf, Kreisfreie Stadt Eisenach
    • Oberbürgermeister André Knapp, Kreisfreie Stadt Suhl
    • Bürgermeister Klaus Bohl, Stadt Bad Salzungen
    • Bürgermeister Tilo Kummer, Stadt Hildburghausen
    • Bürgermeister Fabian Giesder, Stadt Meiningen
    • Bürgermeister Thomas Kaminski, Stadt Schmalkalden
    • Bürgermeister Richard Rossel, Stadt Zella-Mehlis
    • Bürgermeister Uwe Scheler, Stadt Neuhaus a.R.
    • Bürgermeister André Henneberg, Landkreis Hildburghausen, Stadt Schleusingen
    • Bürgermeister Ronny Römhild, Landkreis Schmalkalden-Meiningen, Gemeinde Breitungen
    • Bürgermeister Ulrich Kurtz, Landkreis Sonneberg, Stadt Steinach 
    • VG-Vorsitzende Karola Hunstock, Wartburgkreis, Verwaltungsgemeinschaft Hainich-Werratal
  • ... ist ein beratendes Gremium für die Regionale Planungsgemeinschaft, gebildet aus Repräsentanten wichtiger in der Region vertretener Institutionen und Organisationen. Die Mitglieder des Planungsbeirates werden vom Präsidenten der Regionalen Planungsgemeinschaft – der auch den Vorsitz im Planungsbeirat führt – für die Dauer der Kommunalwahlperiode berufen. Die Auswahl richtet sich dabei nach den Vorgaben des Thüringer Landesplanungsgesetzes, die von der Regionalen Planungsgemeinschaft konkretisiert und in der Satzung festgelegt werden.
    Der Regionale Planungsbeirat soll die Regionale Planungsgemeinschaft insbesondere in Problem- und Fragestellungen im Rahmen der Aufstellung und Änderung des Regionalplanes sowie bei Grundsatzthemen der Regionalplanung beratend unterstützen. Zunehmend werden aber auch allgemeine Themenstellungen der Regionalentwicklung und -politik, vor allem auch informellen Schwerpunktes, im Planungsbeirat eingehend diskutiert und dazu Expertisen erarbeitet.

    Dem Regionalen Planungsbeirat Südwestthüringen gehören zurzeit folgende Institutionen / Mitglieder an ...

    • IHK Südthüringen / Dr. Ralf Pieterwas
    • IHK Erfurt / Steffen Schulze
    • HWK Südthüringen / Christian Beck
    • Verband Thüringer Kaufleute / Marion Abraham-Etzold
    • Thüringer Bauernverband / Sindy Sedlak
    • Waldbesitzerverband Thüringen / Albert Seifert
    • Regionalverbund Thüringer Wald / Andreas Trautvetter
    • Verband der Wirtschaft Thüringens / Johannes Bräun
    • DGB / Thomas Schmidt
    • Kirchen / Kerstin Rösel
    • Hochschulen / Prof. Dr. Gundolf Baier
    • In Thüringen anerkannte Naturschutzverbände / Thomas Wey
    • Agentur für Arbeit / Wolfgang Gold
    • Landentwicklung und Flurneuordnung / Knut Rommel
    • Landessportbund Thüringen / Jens Krauße
    • Rhönforum / Regina Filler
    • Mittelständische Wirtschaft Thüringen / Martin Boy
    • Ingenieurkammer Thüringen / Sascha Cramer
    • Architektenkammer Thüringen / Reiner Roßbach
    • Liga der Freien Wohlfahrtsverbände / …
  • ... unterstützt die Regionale Planungsgemeinschaft bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
    Da die Regionalplanung Aufgabe des Landes bleibt, muss der Freistaat Thüringen entsprechend Personal und Material zur Absicherung der Aufgabenerfüllung zur Verfügung stellen. Dazu bedient sich die mit der Trägerschaft der Regionalplanung beauftragte Regionale Planungsgemeinschaft Südwestthüringen gemäß dem Thüringer Landesplanungsgesetz einer Regionalen Planungsstelle bei der Oberen Landesplanungsbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt).
    Die Regionale Planungsstelle Südwestthüringen übernimmt für die Regionale Planungsgemeinschaft unter anderem

    • die Führung der Geschäfte und des Haushaltes,
    • die Vorbereitung und Ausführung von Beschlüssen und Stellungnahmen,
    • die Erarbeitung der Entwürfe des Regionalplanes Südwestthüringen im Rahmen des Fortschreibungsverfahrens,
    • allgemein die Vor- und Nachbereitung der Beratungen der Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft (Sitzungsunterlagen, Protokollführung usw.),
    • das Regionalmarketing und -management inkl. der Betreuung der Kommunen und regionaler Konzepte.

    Die Regionale Planungsstelle Südwestthüringen ist innerhalb des Thüringer Landesverwaltungsamtes in das Referat 300 Bau- und Wohnungsrecht, Regionale Planungsstellen der Abteilung Bauwesen und Raumordnung integriert.
    Das Referat 300 nimmt innerhalb der oberen Landesplanungsbehörde eine besondere Rolle ein, die dem oben dargestellten Modell der Regionalplanung in Thüringen – Landesaufgabe, die von kommunal zusammengesetzten Planungsgemeinschaften getragen wird – geschuldet ist: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regionalen Planungsstelle arbeiten zwar überwiegend im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft, sind und bleiben aber Personal der Oberen Landesplanungsbehörde. In dieser Funktion werden, neben den o.g. Aufgaben für die Regionale Planungsgemeinschaft, auch Zuarbeiten im Rahmen von landesplanerischen Verfahren erstellt sowie die Oberste und Obere Landesplanungsbehörde allgemein überall dort unterstützt, wo spezielles, regionales Fachwissen benötigt wird.

    Dass die Regionale Planungsstellen nicht zentral am Standort der Oberen Landesplanungsbehörde in Weimar zusammengefasst, sondern vielmehr vor Ort – im Falle der Regionalen Planungsstelle Südwestthüringen in Suhl – präsent sind, dient ihrer originären Funktion als „erster Ansprechpartner“ seitens der Regionalen Planungsgemeinschaften in der Region.
    Diese Verortung in der Region ist ein enormer Vorteilswert, hat doch das Hauptklientel der Regionalen Planungsgemeinschaft – die Mitglieder der RPG selbst, Gemeinden, Vereine und Verbände, aber auch die lokale Wirtschaft und die Bürger insgesamt – „ihre“ Planungsstelle in der eigenen Region, was wesentlich zur Entwicklung einer regionalen Identität beigetragen hat und beiträgt.

    ... die „erste Adresse“ der Regionalen Planungsgemeinschaft

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