Der Regionalplan Südwestthüringen ...

... ist mit der Bekanntgabe der Genehmigung im Thüringer Staatsanzeiger in Kraft getreten.

Regionalplan Südwestthüringen 2012

Änderung des Regionalplanes

Der Regionalplan Südwestthüringen wurde am 01.12.2009 von der Regionalen Planungsgemeinschaft beschlossen (PV 14/268/2009). Die Vorlage zur Genehmigung erfolgte am 20.01.2010.

Die Genehmigung durch die Oberste Landesplanungsbehörde erfolgte mit Bescheid vom 22.02.2011.
Einigen Zielen und Grundsätzen wurde die Genehmigung versagt. Sie sind nicht mehr im Regionalplan Südwestthüringen enthalten. Dies betrifft

  • Teile von Zielen im Abschnitt 1.2.3 Grundzentren und 4.6.2 Orte mit Tourismus- und Erholungsfunktion, insofern sie sich auf Ortsteile beziehen,
  • Teile von Zielen im Abschnitt 1.2.4 Grundversorgungsbereiche, die sich auf „nachrichtliche Übernahmen“ beziehen,
  • einzelne Grundsätze im Abschnitt 2.1 Siedlungsentwicklung, die Festlegungen zum Bedarf und zu Orientierungswerten für die Siedlungsflächenentwicklung beinhalteten und
  • alle Ziele / Grundsätze im Abschnitt 3.2 Großflächiger Einzelhandel.

Des Weiteren wurde auch einigen Zielen in den Abschnitten 3.1.1 Funktionales Schienennetz, 3.1.2 Funktionales Straßennetz und 4.1.1 Vorranggebiete Freiraumsicherung die Genehmigung versagt. Diese versagten Ziele wurden gemäß den Hinweisen und Vorgaben des Genehmigungsbescheides vom 22.02.2011 in Plansätze oder deren Begründungen der jeweiligen Abschnitte integriert.
Von der Genehmigung ausgenommen wurden der Teil 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie und die in der Anlage zur Genehmigung gekennzeichneten Teile der Raumnutzungskarte (Vorranggebiete und Potenzialflächen Windenergie, Trassenvarianten 380-kV-Höchstspannungsleitung).
Entsprechend angepasst wurde auch die fortlaufende Nummerierung der Ziele und Grundsätze.

Genehmigungsbescheid des TMBLV vom 22.02.2011

Die Regionale Planungsgemeinschaft trat dem Genehmigungsbescheid mit Beschluss vom 22.03.2011 bei. Die Versagung der Genehmigung einiger Ziele und Grundsätze der Raumordnung, die Integration von versagten Zielen gemäß den Hinweisen und Vorgaben des Genehmigungsbescheides sowie die Ausnahme von der Genehmigung bestimmter Teile des Regionalplanes Südwestthüringen wurde damit – trotz teilweise unterschiedlicher Auffassungen über regionalplanerische Regelungsansprüche zwischen dem Träger der Regionalplanung und der Genehmigungsbehörde – akzeptiert.
Gleichzeitig bekannte sich die Regionale Planungsgemeinschaft dazu, das Planverfahren hinsichtlich der Ausweisung von Vorranggebieten Windenergie (textliche und zeichnerische Festlegungen) und der Berücksichtigung der 380-kV-Höchstspannungsleitung aus dem Raum Halle/Saale in den Raum Schweinfurt (zeichnerische Festlegungen) fortzuführen.

Beitrittsbeschluss PV 02/278/2011 
Beitrittsbeschluss, Anlage 1 
Beitrittsbeschluss, Anlage 2

Die Bekanntgabe der Genehmigung erfolgte im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 19/2011 vom 09.05.2011. Damit ist der Regionalplan Südwestthüringen in Kraft getreten.

Mit Beschluss vom 19.07.2011 (PV 06/282/2011) wurde für den Teil 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie des Regionalplans Südwestthüringen das Planverfahren fortgeführt. Es erfolgte eine erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung. Am 31.01.2012 wurde der Teil 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie des Regionalplans Südwestthüringen von der Regionalen Planungsgemeinschaft beschlossen (PV 02/293/2012). Die Vorlage zur Genehmigung erfolgte am 28.02.2012.
Die Genehmigung durch die Oberste Landesplanungsbehörde erfolgte mit Bescheid vom 12.06.2012.
Die Bekanntgabe der Genehmigung zum Teil 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie des Regionalplans Südwestthüringen erfolgte im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 31/2012 vom 30.07.2012.

Die Erste Änderung des Regionalplans Südwestthüringen bezüglich der Ausweisung von Vorranggebieten Windenergie i.V.m. der Raumnutzungskarte wurde im Zusammenhang mit der Fortführung des Planverfahrens zum Teil 3.2.2 Vorranggebiete Windenergie des Regionalplans Südwestthüringen erforderlich. Die Erste Änderung des Regionalplans Südwestthüringen wurde am 19.07.2011 beschlossen (PV 07/283/2011). Die Vorlage zur Genehmigung erfolgte am 28.02.2012.
Die Genehmigung durch die Oberste Landesplanungsbehörde erfolgte mit Bescheid vom 12.06.2012.
Die Bekanntgabe der Genehmigung der Ersten Änderung des Regionalplans Südwestthüringen erfolgte im Thüringer Staatsanzeiger Nr. 31/2012 vom 30.07.2012.

Der Regionalplan Südwestthüringen kann bei den Landkreisen, kreisfreien Städten und kreisangehörigen Gemeinden – die im Landesentwicklungsplan Thüringen 2004 als Mittelzentrum ausgewiesen sind – sowie im Thüringer Landesverwaltungsamt Weimar (Obere Landesplanungsbehörde) während der Sprechzeiten eingesehen werden.
Die aktuelle Fassung zum Regionalplan Südwestthüringen (Broschüre) kann bei der Regionalen Planungsstelle Südwestthüringen angefordert werden.
Die Regionale Planungsstelle Südwestthüringen ist für Anfragen / Auskünfte der direkte Ansprechpartner.

Im Folgenden ist der Regionalplan Südwestthüringen mit Text und Karten zum Download verfügbar.

Diese Seite teilen:

Der Freistaat Thüringen in den sozialen Netzwerken: