19.10.2021
Präsidium (nicht öffentlich)

19.10.2021
Gemeinsame Sitzung des Planungsausschusses (5.) und des Regionalen Planungsbeirates der RPG Südwestthüringen (nicht öffentlich)

19.10.2021, 14:30/15.00 - 16:00 Uhr
Gemeinsame Sitzung des Planungsausschusses (5.) und des Regionalen Planungsbeirates der RPG Südwestthüringen in Suhl - Ringberghotel (öffentlich)
Tagesordnung:
3. Protokollkontrolle (Sitzung 05.05.2021)
4. Beratung und Beschlussfassung zu den Einwendungen der RPG Südwestthüringen im Rahmen der Konsultation
- zum 2. Entwurf Netzentwicklungsplan (NEP) Strom 2035, Version 2021 der Übertragungsnetzbetreiber (Stand April 2021)
- zu den vorläufigen Prüfergebnissen Netzentwicklungsplan Strom / Bedarfsermittlung 2021-2035 der Bundesnetzagentur (Stand August 2021)
- zum Entwurf des Umweltberichts – Teil I bis III Strategische Umweltprüfung auf Grundlage des 2. Entwurfs des NEP Strom und Teil IV Steckbriefe / Bedarfsermittlung 2021 – 2035 (Stand August 2021) (Beschlussvorlage 5)
5. Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der RPG Südwestthüringen im Rahmen des Antrages der Initiative Rodachtal e.V. auf Fördermittel zur Umsetzung ihres Integrierten Entwicklungskonzeptes „Perspektive Zukunft – Tradition und Innovation“ (Beschlussvorlage 6)
6. Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der RPG Südwestthüringen im Rahmen des Antrages des Landkreises Schmalkalden-Meiningen auf Fördermittel zur Erstellung eines „Regionalen Entwicklungskonzeptes für Teilbereiche der Thüringer Rhön und des Grabfeldes“ (Beschlussvorlage 7)
7. Informationen zur Aktualisierung der „Windpotenzialstudie für die vier RPGen in Thüringen (2016)“ der GEO-NET Umweltconsulting GmbH, Hannover bezogen auf die Planungsregion Südwestthüringen (Nachbeauftragung vom 22.07.2021)
8. Vorstellung des aktuellen Standes zur „Standortsuche für ein Atommüll-Endlager“ durch die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) mbH, Berlin
9. Informationen der Regionalen Planungsstelle
10. Sonstiges

Hinweise:
Im Rahmen der aktuell geltenden Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (Stand: 16.09.2021) wird insbesondere auf § 8 Abs. 1, § 3 Abs. 2 und 3 Satz 1 Nr. 1 bis 3 sowie § 4 hingewiesen:
– Abstandsregel (Mindestabstand von 1,5 m)
– Infektionsschutzregeln (u.a. Schutz vor Infektionen; Ausschluss von Personen mit erkennbaren Symptomen einer COVID-19-Erkrankung, insbesondere akuter Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, Atemnot oder Fieber i.Z.m. neu auftretendem Husten; Ausschluss von Personen mit jeglichen Erkältungssymptomen, Kontaktnachverfolgung / Erfassung von Kontaktdaten)
→ Am Tag der Sitzung erfolgt eine Kontaktdatenerhebung!
→ Zum Ausfüllen der Besucherregistrierung und der Teilnehmerlisten wird um Nutzung des eigenen Schreibgerätes gebeten!
– Tragen einer qualifizierten Gesichtsmaske (außer am Sitzplatz)!
Bei möglichen Änderungen der Warnstufen des Frühwarnsystems in Thüringen bzw. der Thüringer SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung (z.B. 3G-Regel) wird darum gebeten, die entsprechenden Nachweise am Sitzungstag vorzulegen.

02.12.2021
Sitzungen