Organisation der Regionalen Planungsgemeinschaft ...
Die regionalen Angelegenheiten im Rahmen der Aufgabenerfüllung als Träger der Regionalplanung werden in den Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft umfassend beraten, abgestimmt, koordiniert und falls erforderlich per Beschlussfassung geregelt. Damit sind die Haupttätigkeitsfelder der Gremien an sich schon umrissen. Durch die kommunale Zuständigkeit für die Regionalplanung – denn die maßgeblichen kommunalen Vertretungen sind ja als Mitglieder der Planungsgemeinschaften fest eingebunden – ergeben sich daraus nicht nur Festlegungen wie die Ziele und Grundsätze der Raumordnung im Regionalplan, die per Gesetz zu beachten bzw. zu berücksichtigen sind, sondern auch eine Selbstbindung außerhalb rechtlicher Beachtenspflichten.
Letzteres war ein wesentlicher Faktor, dass sich die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen in den vergangenen Jahren zunehmend auch als Abstimmungs- und Kooperationsforum für allgemeine Planungen, Projekte und sonstige Angelegenheiten im Rahmen der interkommunalen Kooperation und Regionalpolitik entwickelt hat. Beispiele sind etwa das Telematikkonzept und daraus abgeleitet das Regionale Informationssystem Nordthüringen.
Aufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen ist damit nicht nur die Regionalplanung, sondern vielmehr die regionale Entwicklungspolitik insgesamt.
... ist als Vollversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen deren oberstes Entscheidungsgremium.
In den Sitzungen der Planungsversammlung wird über alle wesentlichen Angelegenheiten der Regionalen Planungsgemeinschaft – insbesondere im Zusammenhang mit dem Regionalplan und internen verwaltungstechnischen Entscheidungen – beraten und dazu in der Regel Beschlüsse gefasst. Die Planungsversammlung beschließt unter anderem- die Änderung des Regionalplanes sowie dessen Vorlage zur Genehmigung,
- zu internen Verfahrensfragen – Satzung, Geschäftsordnung, Zusammensetzung der Ausschüsse und des Planungsbeirates, Wahl des Präsidenten und der Ausschuss-Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter,
- allgemein zu allen Angelegenheiten von regionaler Brisanz, die über die Zuständigkeit der Untergremien hinausgehen.
Die in der Regionalen Planungsgemeinschaft zusammengeschlossenen Landkreise und als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städte der Planungsregion Nordthüringen entsenden nach einem im Thüringer Landesplanungsgesetz festgelegten, einwohnerbezogenen Schlüssel Vertreter in die Planungsversammlung. Dabei ist zu unterscheiden zwischen den Mitgliedern der Planungsversammlung kraft Amtes (geborene Mitglieder) – bei den Landkreisen der Landrat, bei den als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städten die Oberbürgermeister / Bürgermeister – und den übrigen Mitgliedern, die von den Vertretungen der Landkreise gewählt werden.
In der VII. Planungsversammlung 2019 – 2024 der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen sind aktuell vertreten:
- Landkreis Eichsfeld – Landrat Dr. Werner Henning, Andreas Fernkorn und Peter Krippendorf
- Kyffhäuserkreis – Landrätin Antje Hochwind-Schneider und Jörg Steinmetz
- Landkreis Nordhausen – Landrat Matthias Jendricke, Franka Hitzing und Henry Pasenow
- Unstrut-Hainich-Kreis – Landrat Harald Zanker, Andreas Henning und Annette Lehmann
- Stadt Artern – Bürgermeister Torsten Blümel
- Stadt Bad Langensalza – Bürgermeister Matthias Reinz
- Stadt Heiligenstadt – Bürgermeister Thomas Spielmann
- Stadt Leinefelde-Worbis – Bürgermeister Marko Grosa
- Stadt Mühlhausen – Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns
- Stadt Nordhausen – Oberbürgermeister Kai Buchmann
- Stadt Sondershausen – Bürgermeister Steffen Grimm
... übernimmt die Koordination, Vorab-Beratung und strategische Vorbereitung wichtiger Entscheidungen der Planungsversammlung und der Ausschüsse. Der Präsident vertritt die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen nach außen und führt den Vorsitz im Präsidium, in den Sitzungen der Planungsversammlung und des Planungsbeirates. Er vollzieht die Beschlüsse der Planungsversammlung und der Ausschüsse.
Das Präsidium wird von der Planungsversammlung aus deren Mitte gewählt.Das Präsidium der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen setzt sich zusammen aus ...
... dem Präsidenten, Herrn Landrat Dr. Werner Henning, Landkreis Eichsfeld,
... dem Vorsitzenden des Planungsausschusses und 1.Stellvertreter, Landrat Matthias Jendricke, Landkreis Nordhausen und
... dem Vorsitzenden des Strukturausschusses und 2.Stellvertreter, Herrn Landrat Harald Zanker, Unstrut-Hainich-Kreis.
... ist vor allem zuständig für die sich aus der Fortschreibung des Regionalplanes ergebenden inhaltlichen und formellen Aufgaben sowie für die Abklärung der sich diesbezüglich ergebenden aktuellen und perspektivischen regionalplanerischen Fragestellungen. Dazu werden Beratungen geführt und Beschlüsse gefasst.
Der Planungsausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und acht weiteren Mitgliedern. Die namentliche Benennung der Mitglieder des Planungsausschusses und deren Stellvertreter erfolgt durch Beschluss der Planungsversammlung.Mitglieder des Planungsausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen:
- Landrat Matthias Jendricke, Landkreis Nordhausen – Vorsitzender
- Landrätin Antje Hochwind-Schneider, Kyffhäuserkreis
- Andreas Fernkorn, Landkreis Eichsfeld
- Jörg Steinmetz, Kyffhäuserkreis
- Henry Pasenow, Landkreis Nordhausen
- Annette Lehmann, Unstrut-Hainich-Kreis
- Oberbürgermeister Kai Buchmann, Stadt Nordhausen
- Bürgermeister Marko Grosa, Stadt Leinefelde-Worbis
- Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns, Stadt Mühlhausen
... hat insbesondere die Aufgabe, im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen anderer Planungsträger zu beraten, abzustimmen und zu beschließen.
Der Strukturausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und neun weiteren Mitgliedern. Die namentliche Benennung der Mitglieder des Strukturausschusses und deren Stellvertreter erfolgt durch Beschluss der Planungsversammlung.Mitglieder des Strukturausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen:
- Landrat Harald Zanker, Unstrut-Hainich-Kreis – Vorsitzender
- Landrat Dr. Werner Henning, Landkreis Eichsfeld
- Peter Krippendorf, Landkreis Eichsfeld
- Jörg Steinmetz, Kyffhäuserkreis
- Franka Hitzing, Landkreis Nordhausen
- Andreas Henning, Unstrut-Hainich-Kreis
- Bürgermeister Torsten Blümel, Stadt Artern
- Bürgermeister Matthias Reinz, Stadt Bad Langensalza
- Bürgermeister Thomas Spielmann, Stadt Heiligenstadt
- Bürgermeister Steffen Grimm, Stadt Sondershausen
... ist ein beratendes Gremium für die Regionale Planungsgemeinschaft, gebildet aus Repräsentanten wichtiger in der Region vertretener Institutionen und Organisationen. Die Mitglieder des Planungsbeirates werden vom Präsidenten der Regionalen Planungsgemeinschaft – der auch den Vorsitz im Planungsbeirat führt – für die Dauer der Kommunalwahlperiode berufen. Die Auswahl richtet sich dabei nach den Vorgaben des Thüringer Landesplanungsgesetzes, die von der Regionalen Planungsgemeinschaft konkretisiert und in der Satzung festgelegt werden.
Der Regionale Planungsbeirat soll die Regionale Planungsgemeinschaft insbesondere in Problem- und Fragestellungen im Rahmen der Aufstellung und Änderung des Regionalplanes sowie bei Grundsatzthemen der Regionalplanung beratend unterstützen. Zunehmend werden aber auch allgemeine Themenstellungen der Regionalentwicklung und -politik, v.a. auch informellen Schwerpunktes, im Planungsbeirat eingehend diskutiert und dazu Expertisen erarbeitet.Dem Regionalen Planungsbeirat Nordthüringen gehören zurzeit folgende Institutionen / Vertreter an ...
- Gemeinde- und Städtebund Thüringen / Stephan Klante
- Industrie- und Handelskammer Erfurt / Peggy Lindner
- Handwerkskammer Erfurt / Niklas Waßmann
- Thüringer Bauernverband / Susann Goldhammer
- Waldbesitzerverband für Thüringen / Justus Eberl
- Deutscher Gewerkschaftsbund Thüringen / Uta Zaspel-Bornemann
- Verband der Wirtschaft Thüringens / Bert Vulpius
- Katholisches Büro Erfurt / Cornelia Schimek
- Evangelisches Büro Erfurt / Brunhilde Scholze
- Hochschule Nordhausen / Prof. Dr. Ariane Ruff
- Nach Bundesnaturschutzgesetz anerkannte Verbände / Heidi Schell
- Architektenkammer Thüringen / Andreas Meißner
- Ingenieurkammer Thüringen / Katharina Ehrhardt
- Handelsverband Thüringen / Knut Bernsen
- Thüringer Hotel- und Gaststättenverband / Catrin Auerbach
- Thüringer Tourismus GmbH / Matthias Deichstetter
- Landessportbund Thüringen / Frank Meyer
- Landesverband der Gartenfreunde Thüringen / Uwe Makrinius
- Arbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtsverbände / Jürgen Rauschenbach
- Verband Thüringer Wohnungs- und Immobilienwirtschaft / Frank Emrich
... unterstützt die Regionale Planungsgemeinschaft bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
Da die Regionalplanung Aufgabe des Landes bleibt, muss der Freistaat Thüringen entsprechend Personal und Material zur Absicherung der Aufgabenerfüllung zur Verfügung stellen. Dazu bedient sich die mit der Trägerschaft der Regionalplanung beauftragte Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen gem. dem Thüringer Landesplanungsgesetz einer Regionalen Planungsstelle bei der Oberen Landesplanungsbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt).
Die Regionale Planungsstelle Nordthüringen übernimmt für die Regionale Planungsgemeinschaft unter anderem- die Führung der Geschäfte und des Haushaltes,
- die Vorbereitung und Ausführung von Beschlüssen und Stellungnahmen,
- die Erarbeitung der Entwürfe des Regionalplanes Nordthüringen im Rahmen des Fortschreibungsverfahrens,
- allgemein die Vor- und Nachbereitung der Beratungen der Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft (Sitzungsunterlagen, Protokollführung usw.),
- das Regionalmarketing und -management inkl. der Betreuung der Kommunen und regionaler Konzepte.
Die Regionale Planungsstelle Nordthüringen ist innerhalb des Thüringer Landesverwaltungsamtes in das Referat 300 Bau- und Wohnungsrecht, Regionale Planungsstellen der Abteilung Bauwesen und Raumordnung integriert.
Das Referat 300 nimmt innerhalb der Oberen Landesplanungsbehörde eine besondere Rolle ein, die dem oben dargestellten Modell der Regionalplanung in Thüringen – Landesaufgabe, die von kommunal zusammengesetzten Planungsgemeinschaften getragen wird – geschuldet ist: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regionalen Planungsstelle arbeiten zwar überwiegend im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft, sind und bleiben aber Personal der Oberen Landesplanungsbehörde. In dieser Funktion werden, neben den o.g. Aufgaben für die Regionale Planungsgemeinschaft, auch Zuarbeiten im Rahmen von landesplanerischen Verfahren erstellt sowie die Oberste und Obere Landesplanungsbehörde allgemein überall dort unterstützt, wo spezielles, regionales Fachwissen benötigt wird.Dass die Regionale Planungsstellen nicht zentral am Standort der Oberen Landesplanungsbehörde in Weimar zusammengefasst, sondern vielmehr vor Ort – im Falle der Regionalen Planungsstelle Nordthüringen in Sondershausen – präsent sind, dient ihrer originären Funktion als „erster Ansprechpartner“ seitens der Regionalen Planungsgemeinschaften in der Region.
Diese Verortung in der Region ist ein enormer Vorteilswert, hat doch das Hauptklientel der Regionalen Planungsgemeinschaft – die Mitglieder der RPG selbst, Gemeinden, Vereine und Verbände, aber auch die lokale Wirtschaft und die Bürger insgesamt – „ihre“ Planungsstelle in der eigenen Region, was wesentlich zur Entwicklung einer regionalen Identität beigetragen hat und beiträgt.