Organisation der Regionalen Planungsgemeinschaft ...
Die regionalen Angelegenheiten im Rahmen der Aufgabenerfüllung als Träger der Regionalplanung werden in den Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft umfassend beraten, abgestimmt, koordiniert und falls erforderlich per Beschlussfassung geregelt. Damit sind die Haupttätigkeitsfelder der Gremien an sich schon umrissen. Durch die kommunale Zuständigkeit für die Regionalplanung – denn die maßgeblichen kommunalen Vertretungen sind ja als Mitglieder der Planungsgemeinschaft fest eingebunden – ergeben sich daraus nicht nur Festlegungen wie die Ziele und Grundsätze der Raumordnung im Regionalplan, die per Gesetz zu beachten bzw. zu berücksichtigen sind, sondern auch eine Selbstbindung außerhalb rechtlicher Beachtenspflichten.
Letzteres war ein wesentlicher Faktor, dass sich die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen in den vergangenen Jahren auch als Abstimmungs- und Kooperationsforum für allgemeine Planungen, Projekte und sonstige Angelegenheiten im Rahmen der interkommunalen Kooperation und Regionalpolitik entwickelt hat. Beispiele sind etwa die Zukunftsinitiative Wismutregion Thüringen ost oder das Interkommunale Entwicklungskonzept Naturpark Thüringer Wald.
Aufgabe der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen ist damit nicht nur die Regionalplanung, sondern vielmehr die regionale Entwicklungspolitik insgesamt.
... ist als Vollversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen deren oberstes Entscheidungsgremium.
In den Sitzungen der Planungsversammlung wird über alle wesentlichen Angelegenheiten der Regionalen Planungsgemeinschaft – insbesondere im Zusammenhang mit dem Regionalplan und internen verwaltungstechnischen Entscheidungen – beraten und dazu in der Regel Beschlüsse gefasst. Die Planungsversammlung beschließt unter anderem- die Änderung des Regionalplanes sowie dessen Vorlage zur Genehmigung,
- zu internen Verfahrensfragen – Satzung, Geschäftsordnung, Zusammensetzung der Ausschüsse und des Planungsbeirates, Wahl des Präsidenten und der Ausschuss-Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter,
- allgemein zu allen Angelegenheiten von regionaler Brisanz, die über die Zuständigkeit der Untergremien hinausgehen.
Die in der Regionalen Planungsgemeinschaft zusammengeschlossenen Landkreise, kreisfreien Städte und als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städte der Planungsregion Ostthüringen entsenden nach einem im Thüringer Landesplanungsgesetz festgelegten, einwohnerbezogenen Schlüssel Vertreter in die Planungsversammlung. Dabei ist zu unterscheiden zwischen den Mitgliedern der Planungsversammlung kraft Amtes (geborene Mitglieder) – bei den Landkreisen der Landrat, bei den kreisfreien Städten der Oberbürgermeister und bei den als Mittelzentrum ausgewiesenen kreisangehörigen Städten der Oberbürgermeister / Bürgermeister bzw. bei den funktionsteiligen Mittelzentren ein gemeinsamer Vertreter – und den übrigen Mitgliedern, die von den Vertretungen der Landkreise und der kreisfreien Städte gewählt werden.
In der VII. Planungsversammlung 2019 – 2024 der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen sind vertreten:
- Landkreis Altenburger Land – Landrat Uwe Melzer, Bürgermeister Wolfgang Scholz (Stadt Gößnitz) und Bürgermeister Hendrik Läbe (Gemeinde Nobitz)
- Landkreis Greiz – Landrätin Martina Schweinsburg, VG-Vorsitzende Katrin Dix (Verwaltungsgemeinschaft Wünschendorf/Elster) und Bürgermeister Heinz Hopf (Stadt Weida)
- Saale-Holzland-Kreis – Landrat Andreas Heller, VG-Vorsitzender Carl Krumbholz (Verwaltungsgemeinschaft Dornburg-Camburg) und Bürgermeister Jan Schönfeld (Stadt Kahla)
- Saale-Orla-Kreis – Landrat Thomas Fügmann, Bürgermeister Ralf Weiße (Stadt Neustadt an der Orla) und Bürgermeister Marco Seidel (Stadt Tanna)
- Landkreis Saalfeld-Rudolstadt – Landrat Marko Wolfram, Bürgermeister Dr. Steffen Kania (Stadt Saalfeld) und Bürgermeisterin Andrea Wende (Gemeinde Unterwellenborn)
- Kreisfreie Stadt Gera – Oberbürgermeister Julian Vonarb, Dieter Laudenbach und Bernd Krüger
- Kreisfreie Stadt Jena – Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, Dr. Heiko Knopf und Elisabeth Wackernagel
- Stadt Altenburg – Oberbürgermeister André Neumann
- Stadt Bad Lobenstein – Bürgermeister Thomas Weigelt
- Stadt Eisenberg – Bürgermeister Michael Kieslich
- Stadt Greiz – Bürgermeister Alexander Schulze
- Stadt Pößneck – Bürgermeister Michael Modde
- Stadt Schleiz – Bürgermeister Marko Bias
- Stadt Stadtroda – Bürgermeister Klaus Hempel
- Stadt Zeulenroda-Triebes – Bürgermeister Nils Hammerschmidt
- Hermsdorf / Bad Klosterlausnitz (gemeinsames Mitglied) – Bürgermeister Benny Hofmann (Stadt Hermsdorf)
- Saalfeld / Rudolstadt / Bad Blankenburg (gemeinsames Mitglied) – Bürgermeister Jörg Reichl (Stadt Rudolstadt)
- Schmölln / Gößnitz (gemeinsames Mitglied) – Bürgermeister Sven Schrade (Stadt Schmölln)
... übernimmt die Koordination, Vorab-Beratung und strategische Vorbereitung wichtiger Entscheidungen der Planungsversammlung und der Ausschüsse. Die Präsidentin vertritt die Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen nach außen und führt den Vorsitz im Präsidium, in den Sitzungen der Planungsversammlung und des Planungsbeirates. Sie repräsentiert die Regionale Planungsgemeinschaft in regionalen und überregionalen Veranstaltungen und Gremien sowie gegenüber externen Institutionen.
Das Präsidium wird von der Planungsversammlung aus deren Mitte gewählt.Das Präsidium der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen setzt sich zusammen aus ...
... der Präsidentin , Frau Landrätin Martina Schweinsburg, Landkreis Greiz,
... dem Vorsitzenden des Strukturausschusses und 1.Stellvertreter, Herrn Bürgermeister Jörg Reichl, Stadt Rudolstadt und
... dem Vorsitzenden des Planungsausschusses und 2.Stellvertreter, Herrn Landrat Andreas Heller, Saale-Holzland-Kreis
... ist vor allem zuständig für die sich aus der Aufstellung und Änderung des Regionalplanes ergebenden inhaltlichen und formellen Aufgaben sowie für die Abklärung der sich diesbezüglich ergebenden aktuellen und perspektivischen regionalplanerischen Fragestellungen. Dazu werden Beratungen geführt und Beschlüsse gefasst.
Im Planungsausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen sind vertreten ...
- Landrat Andreas Heller, Saale-Holzland-Kreis – Vorsitzender
- Landrat Uwe Melzer, Landkreis Altenburger Land
- Landrätin Martina Schweinsburg, Landkreis Greiz
- Landrat Thomas Fügmann, Saale-Orla-Kreis
- Landrat Marko Wolfram, Landkreis Saalfeld-Rudolstadt
- Oberbürgermeister Julian Vonarb, Kreisfreie Stadt Gera
- Oberbürgermeister Dr. Thomas Nitzsche, Kreisfreie Stadt Jena
... hat insbesondere die Aufgabe, im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft Stellungnahmen zu raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen anderer Planungsträger zu beraten, abzustimmen und zu beschließen.
Der Strukturausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und zwölf weiteren Mitgliedern. Im gehören Vertreter der kreisfreien Städte Gera und Jena, der Oberbürgermeister der Stadt Altenburg und die Bürgermeister der Städte Bad Lobenstein, Eisenberg, Greiz, Pößneck, Schleiz, Stadtroda, Zeulenroda-Triebes sowie die entsandten Vertreter der gemeinsam als Mittelzentrum ausgewiesenen Städte/Gemeinden Hermsdorf / Bad Klosterlausnitz, Saalfeld / Rudolstadt / Bad Blankenburg und Schmölln / Gößnitz an.Mitglieder des Strukturausschusses der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen sind damit ...
- Bürgermeister Jörg Reichl, Saalfeld / Rudolstadt / Bad Blankenburg (gemeinsam), Stadt Rudolstadt – Vorsitzender
- Bernd Krüger, Kreisfreie Stadt Gera
- Elisabeth Wackernagel, Kreisfreie Stadt Jena
- Oberbürgermeister André Neumann, Stadt Altenburg
- Bürgermeister Michael Kieslich, Stadt Eisenberg
- Bürgermeister Thomas Weigelt, Stadt Bad Lobenstein
- Bürgermeister Alexander Schulze, Stadt Greiz
- Bürgermeister Michael Modde, Stadt Pößneck
- Bürgermeister Marko Bias, Stadt Schleiz
- Bürgermeister Klaus Hempel, Stadt Stadtroda
- Bürgermeister Nils Hammerschmidt, Stadt Zeulenroda-Triebes
- Bürgermeister Benny Hofmann, Hermsdorf / Bad Klosterlausnitz (gemeinsam), Stadt Hermsdorf
- Bürgermeister Sven Schrade, Schmölln / Gößnitz (gemeinsam), Stadt Schmölln
... ist ein beratendes Gremium für die Regionale Planungsgemeinschaft, gebildet aus Repräsentanten wichtiger in der Region vertretener Institutionen und Organisationen. Die Mitglieder des Planungsbeirates werden vom Präsidenten der Regionalen Planungsgemeinschaft – der auch den Vorsitz im Planungsbeirat führt – für die Dauer der Kommunalwahlperiode berufen. Die Auswahl richtet sich dabei nach den Vorgaben des Thüringer Landesplanungsgesetzes, die von der Regionalen Planungsgemeinschaft konkretisiert und in der Satzung festgelegt werden.
Der Regionale Planungsbeirat soll die Regionale Planungsgemeinschaft insbesondere in Problem- und Fragestellungen im Rahmen der Änderung des Regionalplanes sowie bei Grundsatzthemen der Regionalplanung beratend unterstützen. Zunehmend werden aber auch allgemeine Themenstellungen der Regionalentwicklung und -politik, vor allem auch informellen Schwerpunktes, im Planungsbeirat eingehend diskutiert und dazu Expertisen erarbeitet.Folgende Institutionen sind im Regionalen Planungsbeirat Ostthüringen vertreten:
- Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera
- Handwerkskammer für Ostthüringen
- Handelsverband Thüringen
- Thüringer Bauernverband
- Waldbesitzerverband Thüringen
- Verband der Wirtschaft
- Deutscher Gewerkschaftsbund
- DEHOGA
- Kirchen (gemeinsam 1 Mitglied)
- Friedrich-Schiller-Universität Jena / Ernst-Abbe-Hochschule Jena (gemeinsam 1 Mitglied)
- Anerkannte Naturschutzverbände (gemeinsam 2 Mitglieder)
- In Ostthüringen ansässige / tätige Tourismusverbände (gemeinsam 2 Mitglieder)
- Architektenkammer Thüringen
- Kreisangehörige Gemeinden (1 Mitglied)
- Sportbund Thüringen
- Naturparkverein Thüringer Schiefergebirge / Obere Saale
- Liga der freien Wohlfahrtpflege
- Ingenieurkammer Thüringen
... unterstützt die Regionale Planungsgemeinschaft bei der Erfüllung ihrer Aufgaben.
Da die Regionalplanung Aufgabe des Landes bleibt, muss der Freistaat Thüringen entsprechend Personal und Material zur Absicherung der Aufgabenerfüllung zur Verfügung stellen. Dazu bedient sich die mit der Trägerschaft der Regionalplanung beauftragte Regionale Planungsgemeinschaft Ostthüringen gem. dem Thüringer Landesplanungsgesetz einer Regionalen Planungsstelle bei der Oberen Landesplanungsbehörde (Thüringer Landesverwaltungsamt).
Die Regionale Planungsstelle Ostthüringen übernimmt für die Regionale Planungsgemeinschaft unter anderem- die Führung der Geschäfte und des Haushaltes,
- die Vorbereitung und Ausführung von Beschlüssen und Stellungnahmen,
- die Erarbeitung der Entwürfe des Regionalplanes Ostthüringen im Rahmen des Fortschreibungsverfahrens,
- allgemein die Vor- und Nachbereitung der Beratungen der Gremien der Regionalen Planungsgemeinschaft (Sitzungsunterlagen, Protokollführung usw.),
- das Regionalmarketing und -management inkl. der Betreuung der Kommunen und regionaler Konzepte.
Die Regionale Planungsstelle Ostthüringen ist innerhalb des Thüringer Landesverwaltungsamtes in das Referat 300 Bau- und Wohnungsrecht, Regionale Planungsstellen der Abteilung Bauwesen und Raumordnung integriert.
Das Referat 300 nimmt innerhalb der Oberen Landesplanungsbehörde eine besondere Rolle ein, die dem oben dargestellten Modell der Regionalplanung in Thüringen – Landesaufgabe, die von kommunal zusammengesetzen Planungsgemeinschaften getragen wird – geschuldet ist: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Regionalen Planungsstelle arbeiten zwar überwiegend im Auftrag der Regionalen Planungsgemeinschaft, sind und bleiben aber Personal der Oberen Landesplanungsbehörde. In dieser Funktion werden, neben den o.g. Aufgaben für die Regionale Planungsgemeinschaft, auch Zuarbeiten im Rahmen von landesplanerischen Verfahren erstellt sowie die Oberste und Obere Landesplanungsbehörde allgemein überall dort unterstützt, wo spezielles, regionales Fachwissen benötigt wird.Dass die Regionalen Planungsstellen nicht zentral am Standort der Oberen Landesplanungsbehörde in Weimar zusammengefasst, sondern vielmehr vor Ort – im Falle der Regionalen Planungsstelle Ostthüringen in Gera – präsent sind, dient ihrer originären Funktion als „erster Ansprechpartner“ seitens der Regionalen Planungsgemeinschaften in der Region.
Diese Verortung in der Region ist ein enormer Vorteilswert, hat doch das Hauptklientel der Regionalen Planungsgemeinschaft – die Mitglieder der RPG selbst, Gemeinden, Vereine und Verbände, aber auch die lokale Wirtschaft und die Bürger insgesamt – „ihre“ Planungsstelle in der eigenen Region, was wesentlich zur Entwicklung einer regionalen Identität beigetragen hat und beiträgt.