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Terminplanung 2025

05.12.2025 – Gemeinsame Sitzung des Planungs- und Strukturausschusses der RPG Ostthüringen in Gera
09:00 – ca. 09:45 Uhr in der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera, Gaswerkstraße 25, 07546 Gera, 3. Etage, Raum 3.01 (Prüfungsraum)
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
2. Protokollkontrolle
3. Beratung und Beschluss der Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplanes des Landkreises Altenburger Land 2026 – 2030
4. Beratung und Beschluss der Stellungnahme zum Netzausbauvorhaben P485 Abschnitt Nord [UW Eula – UW Weida] - Tischvorlage zur frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
5. Beratung und Beschluss der Stellungnahme im Rahmen des schriftlichen Anhörungsverfahrens des Thüringer Landtags zum Thüringer Gesetz zur Weiterentwicklung der Landesforstanstalt und zur waldbedrohenden Forstschutzsituation der Fraktion der CDU, des BSW und der SPD zu Drucksache 8/2232 (Abgabefrist 28.11.2025, Behandlung im Planungs- und Strukturausschuss vorbehaltlich der Gewährung der beantragten Fristverlängerung)
6. Sonstiges

05.12.2025 – Gemeinsame Sitzung der Planungsversammlung und des Planungsbeirates der RPG Ostthüringen
10:00 – ca. 12:00 Uhr in der Industrie- und Handelskammer Ostthüringen zu Gera, Gaswerkstraße 25, 07546 Gera, 3. Etage, Raum 3.01 (Prüfungsraum)
Die Sitzung ist öffentlich.
Tagesordnung:
1. Begrüßung, Feststellung Beschlussfähigkeit, Tagesordnung
2. Protokollkontrolle
3. Beschluss zur Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen zum Haushaltsjahr 2024
4. Beschluss zur Entlastung des Präsidenten der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen zum Haushaltsjahr 2024
5. Beschlüsse zum Haushalt der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen für das Haushaltsjahr 2026
5.1 Vorbericht zum Haushaltsplan 2026
5.2 Beschluss zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2026
5.3 Beschluss zum Finanzplan 2025 bis 2029
6. Beitrittsbeschluss der RPG Ostthüringen zum Genehmigungsbescheid des Thüringer Ministeriums für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung vom 11.November 2025 zum Regionalplan Ostthüringen
7. Information zum Verfahrensstand Sachlicher Teilplan „Windenergie und Sicherung des Kulturerbes“, zum Stand der anhängigen Gerichtsverfahren sowie zu aktuellen Rechtsänderung im Bereich der Windenergienutzung
8. Sonstiges


Die Sitzungen des Planungs- und Strukturausschusses sowie der Planungsversammlung und des Planungsbeirates finden wie bisher am Freitagvormittag statt. Weitere Beratungen sind bei Bedarf möglich. Änderungen sind vorbehalten!

Die Sitzungsorte sind noch nicht festgelegt, werden aber rechtzeitig bekannt gegeben. Zu allen Veranstaltungen erfolgen gesonderte Einladungen.

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